DEUTSCHLAND-POLITIK

Politik die kein Volk braucht.

Deutsche Steuergelder gehören allein dem Wohle des deutschen Volkes, dass sie erarbeitet hat. Schluss mit willkürlicher Zweckentfremdung, Veruntreuung und der Verschwendung deutscher Steuergelder, ohne das Volk den rechtmäßigen Eigentümer vorher zu fragen - Horst Bulla

Fazit, 30 Jahre Mauerfall zugleich auch
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FAZIT: 30 JAHRE MAUERFALL, 30 JAHRE POLITIKVERSAGEN DER DEUTSCHEN REGIERUNGEN.

 

30 JAHRE MAUERFALL, SIND ZUGLEICH AUCH SPIEGEL 30 JAHRE POLITIKVERSAGENS DER DEUTSCHEN REGIERUNGEN.

 

Deutschland ein Land der Suppenküchen, Tafeln, Kinderarchen, Kleiderkammern, soziale Kaufhäuser, soziale Wohngettos, Altersarmut, Kinderarmut, Hungerrenten, menschenverachtendes Hartz IV, Hartz IV-Sanktionen, Hartz IV-Hungerregelsätze, Lohndumping, Leiharbeit, Preiswucher, Mietwucher und Obdachlosigkeit.

 

Deutschland ein Land voller sozialer Ungerechtigkeit, geteilt in Gesellschaftsklassen und Kasten: Superreich, Reich, Wohlhabend, Arm und ganz Arm „die Obdachlosen und Besitzlosen“.

 

Deutschland ein Land der Tafel- und Suppenküchengänger, Mülltonnensucher, Mülltonnenesser, Flaschensammler, Straßenmusikanten, Bettler, Obdachlose, Hartz IV-Depressionen, Hartz IV-Suizide, Selbstmörder, tote Obdachlose auf deutsche Straßen, Frauenhäuser, Armutskriminalität, kaputte Familien, Alkohol, Drogen, Gewalt, Straßenstrich und Prostitution.

Deutschland erinnert mich an die Armut der Nachkriegsjahre, aber nicht an einer fortschrittlichen Demokratie des 21. Jahrhunderts. – Horst Bulla

Horst Bulla

 

 

CDU, CSU UND SPD VERHINDERN SEIT JAHREN ERFOLGREICH, DIE BEKÄMPFUNG VON ARMUT.

 

Unsere Regierungen und Politiker haben unser Land in 30 Jahren seit Mauerfall durch ihre Politik in einem Land der deutschen Spaltung verwandelt. - Die Schere, Arm und Reich mit ihrer Lobbyismuspolitik zunehmend vergrößert. - Seit Jahren verhindern CDU/CSU und SPD geschlossen und erfolgreich die Bekämpfung von Armut, Altersarmut, Kinderarmut, Lohndumping, Preiswucher und Mietwucher.

 

Die Merkel-Regierung CDU/CSU, SPD verhindern seit Jahren geschlossen die Einführung eines „Bedingungslosen Grundeinkommen“, einer menschenwürdigen Mindestrente (Grundrente) und anständige Mindestlöhne. – Deutschland erreichte gerade Mal nur den Platz 6, innerhalb der EU, was die Höhe des Mindestlohnes betrifft, dank der Politik unserer Merkel-Regierung CDU/CSU und SPD.

 

Eine gesetzliche Mindestrente (Grundrente) gibt es in Deutschland bis heute noch nicht. – Dagegen gibt es in anderen europäischen Ländern eine sogenannte Grundrente (Mindestrente, Einheitsrente) schon seit vielen Jahren. – Die Bekämpfung von Armut in ihrem Land scheint den anderen europäischen Regierungen mehr am Herzen zu liegen als unserer Merkel-Regierung.

 

Wo der Reichtum regiert, ist die Armut zu Hause. – Horst Bulla

 

Horst Bulla

 

TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT - RESÜMEE, NACH 30 JAHRE DEUTSCHLAND-POLITIK.

 

DER 3. OKTOBER, TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT. AUCH EIN TAG ZUM NACHDENKEN! „RESÜMEE, NACH 30 JAHRE DEUTSCHLAND POLITIK“.

 

Unsere Regierungen und Politiker haben unser Land in 30 Jahren seit Mauerfall durch ihre Politik in einem Land der deutschen Spaltung verwandelt. – Die Schere, Arm und Reich mit ihrer Lobbyismus-Politik zunehmend vergrößert.

 

Das Land bleibt durch Preis-, Lohn- und Rentenunterschiede weiterhin in Ost und West geteilt. – Und der politische Flüchtlingswahn teilt die Bürger des Landes in Flüchtlingsbefürworter und Flüchtlingsgegner. Zerstört die deutsche Kultur, deutsche Lebensgewohnheiten und den deutschen Frieden.

 

Bringt zusätzliche Kriminalität, Clan-Kriminalität, Angst, Gewalt, Krankheiten, Gefahr eventueller Seuchen und Terrorismus in unser Land. – Das alles geballt zulasten des deutschen Steuerzahlers, der deutschen Bürger, der deutschen Kultur, der deutschen Lebensgewohnheiten und dem deutschen Erbe unserer Väter und Mütter.

 

Unserer Väter und Mütter, die unser Land nach dem Krieg aufbauten und Grenzen errichteten, um genau das zu verhindern, was unsere Regierungen, Kanzlerin, Minister, Abgeordnete und Parteien mit ihrer Politik heute zerstören.

 

War die Politik unsere Väter und Mütter nicht klug und weise? Sind Politiker und Regierungen heute klüger und weiser als unsere Väter und Mütter es waren?

 

Immerhin haben doch unsere Väter und Mütter unser Land nach dem Krieg zu einem nach innen und außen sicheren Land zu einem Land des deutschen Wirtschaftswunders, zu einem wirtschaftlich und politisch starken Land mit einer starken Währung, mit einer starken Kaufkraft, VW-Käfer-Fahrer, Häuslebauer und Wohlstand verwandelt.

 

Und das alles ohne EU, ohne Europäische Union, ohne Frau Merkel.

 

Horst Bulla

 

MILLIARDEN DEUTSCHE STEUERGELDER WERDEN ZWECKENTFREMDET, STATT ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN VOLKES EINGESETZT, DASS SIE ERARBEITET HAT.

 

MILLIARDEN DEUTSCHE STEUERGELDER WERDEN ZWECKENTFREMDET UND FLIESSEN IN DEN TASCHEN VON KONZERNE, BANKEN, EU-STAATEN, AUSLÄNDISCHE STAATEN, DER USA, FÜR MILITÄR- UND KRIEGSZWECKE.

 

Warum muss das deutsche Volk für Bankenskandale und Bankenbankrotts, Konzernrettung und EU-Staaten Rettung herhalten? Wieso muss der deutsche Steuerzahler das deutsche Volk immer wieder für Schäden zahlen, die von hoch bezahlten Bankern, Konzernmanagern, von ausländischen Regierungen und auch von der deutschen Regierung verursacht und herbeigeführt werden?

 

Warum wird die deutsche Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee, allein zum Schutz Deutschlands gedacht, nach und nach still, schleichend und heimlich von der Bundesregierung immer mehr zu einer Kriegsarmee umfunktioniert?

 

Die dann auf Geheiß der NATO und der USA den größten Kriegstreiber der Welt auf dem ganzen Globus verteilt in Kriegs- und Krisengebieten im Einsatz ist. Und dem deutschen Steuerzahler, das deutsche Volk jedes Jahr Millionen und Milliarden Steuergelder kostet.

 

Die USA ist bis heute noch in Deutschland stationierte "Besatzungsmacht". Und kostet den deutschen Steuerzahler jedes Jahr Millionen und Milliarden deutsche Steuergelder. Kosten für die Unterhaltung, den Ausbau und die Instandhaltung der US-Basen und des US-Militärs in Deutschland.

 

Sowie weitere Kosten für Reparationen, Nazi-Opfer-Entschädigung und derer Nachkommen, Wiedergutmachungszahlungen des Ersten und des Zweiten Weltkrieges an die alliierten Siegermächte, ganz oben stehen dabei die Reparationen und Wiedergutmachungsleistungen an die USA.

 

Noch immer sind nämlich 25.000 britische und 60.000 US-amerikanische Soldaten auf deutschem Boden stationiert. Aktuelle „Besatzungskosten“ belaufen sich geschätzt auf über 30 Mrd. € jährlich.

Die Sowjetunion dagegen hat ihre Truppen aus der DDR freiwillig abgezogen, diese Entscheidung lag allein in Macht der Sowjetunion, sie hätte aber auch laut den Alliiertenabkommen der Siegermächte das Recht dazu gehabt, auch weiterhin ihre Truppen in Deutschland stationiert zu lassen. Denn Deutschland hat laut 2+4-Vertrag auch bis heute kein Recht dazu, den Abzug der alliierten Truppen einzufordern.

 

Bis 2010 zahlte Deutschland noch für den Ersten Weltkrieg Wiedergutmachungsleistungen an den einstigen Siegermächten des Ersten Weltkrieges.

 

Allein in den letzten Jahren zahlte Deutschland weltweit folgende Reparationen, Wiedergutmachungen, Nazi-Opfer-Entschädigung und derer Nachkommen:

 

2005: 616,02 Millionen Euro, 2006: 592,78 Millionen Euro, 2007: 550,28 Millionen Euro, 2008: 584,32 Millionen Euro, 2009: 619,16 Millionen Euro, 2010: 599,98 Millionen Euro, 2011: 581,99 Millionen Euro.

 

Deutschland hat bis heute keine eigene Verfassung, keine Souveränität, sprich: Hoheitsgewalt, Alleinherrschaft über Deutschland aufgrund uralter Alliierter-Besatzungsabkommen, Besatzungsverträge durch die USA und den anderen Alliierten.

 

Warum lagern unsere sogenannten Freunde, die USA (die Alliierten), bis heute ihre gefährlichen Atombomben und Atomraketen auf deutschen und europäischen Boden, eine tickende Zeitbombe, die auch gleichzeitig eine riesen Bedrohung für Europa, Deutschland, der EU und Russland sind?

 

Was ist mit deutschen Waffenexporten oder gar Waffengeschenke zulasten des deutschen Steuerzahlers und des deutschen Volkes? – Ganz abgesehen von der noch dazu moralischen Frage, inwieweit Waffenexporte, die Lieferung von Waffen in Kriegs- und Krisengebiete, die letztendlich Menschen töten, moralisch mit den menschlichen Grundsätzen vereinbar und vertretbar sind?

 

Nein, da werden nicht nur einfach einmal so von der deutschen Bundesregierung ein paar deutsche Kleinwaffen auf Kosten des deutschen Steuerzahlers verschenkt. Die Bundesregierung geht mit den deutschen Steuergeldern sogar noch viel großzügiger um!

 

Die Bundesregierung verschenkte z. B. in den Jahren von 2005 - 2013, 6 Atomwaffenfähige U-Boote an Israel in Form einer sogenannten Finanzierungshilfe.

 

Heute ist Deutschland nicht nur weltweit die Nummer drei unter den Waffenexporteuren, sondern laut dem norwegischen "Stockholm International Peace Research Institute" auch das einzige Land, das Waffen bei Staatsbesuchen an Regierungen verschenkt. (Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen e.V.)

 

Glänzende Geschäfte mit deutschen Waffen: Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt und damit schon mehr als im gesamten Vorjahr. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Über die neuen Exportzahlen berichtet auch das "Handelsblatt" (DW.COM).

 

Geht es der Bundesregierung bei der Genehmigung der Waffenexporte darum, mit deutschen Waffen auf der Welt Frieden zu schaffen?

Oder sind es die Lobbyisten der Waffenindustrie und der Waffenhändler in der deutschen Regierung, die fleißig dafür Sorge tragen, dass die Profite der deutschen Rüstungsindustrie boomen und ihre Profite auch weiterhin von der Politik der deutschen Regierung gesichert und garantiert werden?

 

Die Profite der deutschen Rüstungs- und Waffenindustrie und die Profite der deutschen und der internationalen Waffenhändler sind unserer deutschen Bundesregierung scheinbar wichtiger - als das Menschenleben?

 

Die deutschen Regierungen spielen das schmutzige Waffengeschäft mit! Denn Krieg, Tod und Zerstörung sind nicht nur lukrativ und profitbringend, sie sichern auch neue Ressourcen an Rohstoffe, Bodenschätze und neue Absatzmärkte.

 

Waffenherstellung und Waffengeschäfte werden einfach staatlich durch Gesetze legalisiert, das ist, als würde man den gewaltsamen Tod von Kindern, von jungen und alten Menschen durch Kriege gesetzlich legimitieren und legalisieren. Als würde man die Zerstörung von Häusern, Kinderheime, Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Altenheime, Städte und Länder gesetzlich legimitieren und legalisieren.

 

Mit welchem Recht maßen sich Staaten und Regierungen einschließlich der deutschen Bundesregierung das Recht an unheil- und todbringende Waffenherstellung, Waffendeals, Waffengeschäfte gesetzlich zu legimitieren und legalisieren?

 

Mit welchem Recht maßen sich Staaten und Regierungen einschließlich der deutschen Bundesregierung das Recht an, deutsche Steuergelder für ihre perfiden, schmutzigen, dreckigen Spiele, für Rüstung- und Waffendeals, für den Aufbau- und den Einsatz von Kriegsarmeen und Kriegseinsätze auf der ganzen Welt auszugeben, ohne das Volk den rechtmäßigen Eigentümer der deutschen Steuergelder vorher um Zustimmung zu bitten.

 

Deutsche Steuergelder sollten nicht den perfiden, schmutzigen, dreckigen Spielen der Regierungen und ihrer Macht dienen, deutsche Steuergelder sollen nicht Krieg, Tod und Zerstörung auf der ganzen Welt dienen. Schluss mit wahnsinnigen Rüstungsausgaben, Schluss mit der Umfunktionierung unserer einstigen reinen Verteidigungsarmee zu einer Kriegsarmee, Schluss mit Bundeswehrauslandseinsätzen in der ganzen Welt auf Geheiß der NATO und der USA.

 

Deutsche Steuergelder gehören dem Wohle des deutschen Volkes, dass sie erarbeitet hat. Nicht dem Wohle der Banken, der Konzerne, der EU-Staaten, der USA, ausländischen Staaten und Regierungen oder der eigenen Bereicherung der deutschen Regierung.

 

Wann macht das deutsche Volk, dass endlich seiner Regierung, Kanzlerin, Bundespräsident, Minister und Abgeordnete klar?

 

Horst Bulla